Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung wird explizit von einem Klimageld gesprochen.

Die Einführung einer CO2-Bepreisung führt zu Rekordeinnahmen für den Staat

Die physikalische Wirkung von CO2: Warum ist es im Himmel kälter als auf der Erde?
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Im Jahr 2023 erzielte der Staat Einnahmen in Höhe von 18,4 Milliarden Euro aus der Bepreisung von CO2-Emissionen, was einem Anstieg von 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.

Die erfundene Katastrophe: Ohne CO2 in die Öko-Diktatur
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Besonders stark stieg die Bepreisung von CO2 in den Bereichen Wärme und Verkehr um 67 Prozent. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Deutschen Emissionshandelsstelle hervor.

Die Emissionshandelsstelle für den nationalen Emissionshandel geht davon aus, dass die Emissionen im Verkehrs- und Gebäudebereich im letzten Jahr gesunken sind. Der Anstieg der Einnahmen ist auf einen Nachholbedarf bei Unternehmen zurückzuführen, die den Erwerb von Emissionsrechten von 2022 auf 2023 verschoben haben.

Der CO2-Preis hat eine Wirkung – besser und zielgerichteter als jedes andere Instrument. Allerdings ist er nur mit einem von der Ampel-Koalition vereinbarten Klimageld vollständig. Dieses Klimageld würde einen sozialen Ausgleich schaffen und die Lenkungswirkung des CO2-Preises in Richtung klimaneutralem Verhalten aufrechterhalten. Wer Klimaschutz ernst nimmt, verzichtet auf Ordnungsrecht und führt endlich das Klimageld ein.“

Finanzielle Unterstützung für jeden Bürger: Neues Modell der direkten Auszahlung durch den Staat.

In absehbarer Zeit könnte jeder Bürger eine direkte Zahlung vom Staat erhalten – in Form einer CO2-Ausgleichszahlung, auch bekannt als Klimageld. Der genaue Betrag pro Person und der Startzeitpunkt sind bekannt. Alles, was auf fossilen Brennstoffen basiert, wird durch den steigenden CO2-Preis teurer. Dies bemerken die Bürger beispielsweise an der Tankstelle oder beim Blick auf die Heizkostenabrechnung.

Klimageld: Ihr finanzieller Schutzschild gegen steigende Preise! Verstehen Sie die Vorteile der Ampel-Initiative – Lesen Sie weiter!

Es soll also eine Entschädigung für die steigenden Preise geschaffen werden, indem Bürger jährlich Klimageld vom Staat erhalten. Die Umsetzung gestaltet sich jedoch nicht ganz einfach und das Thema wird immer wieder diskutiert. Nun hat die Diskussion neuen Schwung erhalten, da das Finanzministerium bereits am Auszahlungsmechanismus arbeitet. Der Staat kann auf verschiedene Weisen Geld an Bürger auszahlen, aber eine pauschale Zahlung an alle Bürger hat es in Deutschland bisher noch nicht gegeben.

Kürzlich gab es zwar die Energiepreispauschale, die gewisse Ähnlichkeiten zum Klimageld aufweist. Diese wurde jedoch größtenteils über die Lohnabrechnung verteilt. Es gab auch eigene Lösungen für Rentner und Studenten sowie die Möglichkeit, die Pauschale über die Steuererklärung zu erhalten.
Eine Staatssekretärin aus dem Finanzministerium erklärte kürzlich, dass ab Anfang 2025 das Klimageld direkt an Bürger ausgezahlt werden kann. Dies soll über das Bundeszentralamt für Steuern abgewickelt werden. Obwohl dafür keine Steuererklärung erforderlich ist, wird eine Datenbank aufgebaut, die Steuer-ID und IBAN verknüpft.

Es wird wahrscheinlich kein sozial gestaffeltes Klimageld geben, da die erforderlichen Daten fehlen. Vielmehr wird das Klimageld eine Pauschale pro Kopf sein, die jeder Bürger in Deutschland erhält.

Ohne Antrag: Jeder erhält 155 Euro pro Jahr als Klimageld.

Die genaue Höhe steht noch nicht fest, aber erste Schätzungen eines Thinktanks deuten auf 155 Euro im Jahr 2025 hin, mit steigender Tendenz. Bis 2027 könnten es bereits 260 Euro pro Person sein, die vom Staat an alle Bürger ausgezahlt werden. Ähnliche Beträge werden auch von der Verbraucherzentrale prognostiziert, die davon ausgeht, dass 139 Euro jährlich an Bürger überwiesen werden könnten.

In Österreich existiert bereits der Klimabonus in Höhe von mindestens 110 Euro, der in einigen Regionen sogar das Doppelte betragen kann. Ausgezahlt wird er an alle Personen, die im Anspruchsjahr für mindestens sechs Monate ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben, unabhängig von Staatsbürgerschaft und Alter.

Auch in Deutschland ist geplant, dass jeder Bürger das Geld erhält, ohne einen Antrag stellen zu müssen. Es wird automatisch überwiesen. Dies klingt vielversprechend, und man darf gespannt sein auf einen konkreteren Plan seitens der Regierung.

Die Einführung einer CO2-Steuer belastet sowohl Bürger als auch Unternehmen.

Im Jahr 2023 erzielte der deutsche Staat Rekorderlöse aus dem Verkauf von CO2-Zertifikaten. Laut der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) betrugen die Einnahmen rund 18,4 Milliarden Euro, was einem Anstieg von etwa 40 Prozent im Vergleich zu 2022 entspricht.

Die Einnahmen stammen hauptsächlich aus dem nationalen Emissionshandelssystem für Wärme und Verkehr, wo deutlich mehr Zertifikate verkauft wurden als im Vorjahr. Dies führte zu einem Anstieg der Einnahmen um 67 Prozent auf 10,7 Milliarden Euro. Die staatlichen Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandelssystem stiegen um zwölf Prozent auf 7,7 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung plant, das gesammelte Geld vollständig in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) fließen zu lassen, um Maßnahmen für die Energiewende und den Klimaschutz zu finanzieren. Dazu gehören die Förderung der energetischen Gebäudesanierung, die Dekarbonisierung der Industrie sowie der Ausbau erneuerbarer Energien, Elektromobilität und Ladeinfrastruktur durch die Ampelkoalition.

Europäische Zertifikate werden bereits erheblich teurer

Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, betont gegenüber tageschau.de die Bedeutung der CO2-Bepreisung über den Emissionshandel als wichtigen Hebel zur Erreichung der gesetzlichen Klimaziele. In Deutschland sind mehr als 85 Prozent der Emissionen bereits durch den Emissionshandel erfasst, was einen bedeutenden Impuls für den klimafreundlichen Umbau der Gesellschaft setzt, so Messner.

Protestbanner für Demo Logistik - Banner für LKW gegen Mauterhöhung und CO2 Steuer (schwarz)Es ist entscheidend, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung vollständig für eine aktive sozial- und wirtschaftspolitische Unterstützung der klimaneutralen Transformation verwendet werden. In diesem Zusammenhang fordert Messner eine rasche Einführung des von der Koalition geplanten Klimageldes, um auch bei weiter steigenden CO2-Preisen einen Ausgleich für private Haushalte zu gewährleisten.

Die Preise für europäische Zertifikate sind in den letzten Jahren bereits deutlich gestiegen. Während ein Zertifikat im Jahr 2020 durchschnittlich knapp 25 Euro pro Tonne CO2 kostete, belief sich der Durchschnittspreis im Jahr 2023 auf 83,66 Euro. Der Höchstpreis für Zertifikate lag im vergangenen Jahr bei 101,25 Euro.

Beim Thema „Klimageld“ wurde deutlich, wie der Staat uns mit CO2-Steuer belastet, aber zögerlich ist, wenn es um Rückzahlungen geht. Insgesamt zeigt sich, dass die Ampelregierung einen klaren Plan hat, um das Milliarden-Haushaltsloch zu stopfen. Eine der Maßnahmen betrifft die CO2-Abgabe, welche höher und schneller steigen soll als geplant. Dies bedeutet, dass Bürger und Betriebe mit höheren Kosten für Heizen, Tanken und Stromverbrauch rechnen müssen.

 

Referenzen

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimageld-rueckerstattung-100.html

 

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